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Europäisches Patent · EP3637035 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3637035
- Anmeldenummer
- EP19199162
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2019
- Veröffentlicht
- 15.04.2020
- Erteilt
- 17.08.2022
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41F 3/04 (2006.01)F41F 3/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018008008 10.10.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 17.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHNEIDER, Andreas
72411 Bodelshausen, DE
LEHMANN, Stefan
85084 Reichertshofen, DE
STERN, Marco
81667 München, DE
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