ABGEWINKLETER STECKVERBINDER MIT ABSCHIRMUNG
Europäisches Patent · EP3637556 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3637556
- Anmeldenummer
- EP19197715
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.2019
- Veröffentlicht
- 15.04.2020
- Erteilt
- 15.03.2023
- Schutz endet spätestens
- 16.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H01R 12/72 (2011.01)H01R 13/6582 (2011.01)H01R 12/71 (2011.01)H01R 13/6594 (2011.01)
- Priorität
- DE 102018125337 12.10.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2026
- 09.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2025
- 11.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2024 → 30.09.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2024
- 24.05.2024
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2024
- 24.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2024
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 24.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
- 15.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
82409 Wildsteig, DE
32825 Blomberg, DE
32694 Dörentrup, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.