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Europäisches Patent · EP3637626 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3637626
- Anmeldenummer
- EP19199576
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2019
- Veröffentlicht
- 15.04.2020
- Erteilt
- 29.03.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04B 5/00 (2006.01)H02M 3/04 (2006.01)H02M 3/156 (2006.01)H02M 3/158 (2006.01)
- Priorität
- FR 1859339 09.10.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 07.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024
- 29.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TROCHUT, Severin
38830 Crets en Belledonne, FR
AGUT, François
73460 SAINT VITAL, FR
KUNC, Vinko
1000 LJUBLJANA, SI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.