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Europäisches Patent · EP3638340 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3638340
Anmeldenummer
EP18722752
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2018
Veröffentlicht
22.04.2020
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
19.04.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A61M 1/30 (2006.01)
A61M 1/36 (2006.01)
Priorität
JP 2017118854 16.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/016305 20.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/230156 20.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Terumo Kabushiki Kaisha

44-1 Hatagaya 2-chome Shibuya-ku, Tokyo 151-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

IGARASHI, Masatsugu

Fujinomiya-shi Shizuoka 418-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.