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Europäisches Patent · EP3638382 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3638382
- Anmeldenummer
- EP18737139
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2018
- Veröffentlicht
- 22.04.2020
- Erteilt
- 28.07.2021
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63B 22/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 504882017 12.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2018/060121 12.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/227224 20.12.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 08.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022
- 06.10.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Rosenbergstrasse 60, 9000 St. Gallen
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021
- 28.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
1030 Wien, AT
1220 Wien, AT
1230 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.