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Europäisches Patent · EP3638399 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3638399
- Anmeldenummer
- EP18738377
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2018
- Veröffentlicht
- 22.04.2020
- Erteilt
- 04.08.2021
- Schutz endet spätestens
- 11.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B01D 46/00 (2006.01)B01D 46/24 (2006.01)
- Priorität
- BE 201705420 12.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/054225 12.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/229639 20.12.2018
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 04.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 07.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2022
- 15.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2022
- 04.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
2610 Wilrijk, BE
2610 Wilrijk, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.