FIXATION À VERROUILLAGE POSITIF
Europäisches Patent · EP3638910 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3638910
- Anmeldenummer
- EP18749435
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2018
- Veröffentlicht
- 22.04.2020
- Erteilt
- 03.05.2023
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 37/14 (2006.01)F16B 39/08 (2006.01)
- Priorität
- FR 1755416 15.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2018/051414 14.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/229444 20.12.2018
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 03.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MEIFFRE, Loïc
78700 Conflans Sainte-Honorine, FR
ABOU HALIMA, Mohamed
92500 Rueil-Malmaison, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.