KLEMMRING MIT VERBINDUNGSSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP3638938 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3638938
- Anmeldenummer
- EP18760008
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.2018
- Veröffentlicht
- 22.04.2020
- Erteilt
- 30.08.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 21/00 (2006.01)F16L 21/06 (2006.01)F16B 2/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201715663767 30.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/055342 18.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/025894 07.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHIPROOT, Avi
4427814 Kfar-Saba, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.