KERBFILTER IN EINEM VIBRATIONSDURCHFLUSSMESSER
Europäisches Patent · EP3638989 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3638989
- Anmeldenummer
- EP17732705
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2017
- Veröffentlicht
- 22.04.2020
- Erteilt
- 01.03.2023
- Schutz endet spätestens
- 13.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G01F 25/10 (2022.01)G01F 25/00 (2022.01)G01F 1/84 (2006.01)G01F 15/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/037518 14.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/231227 20.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 10.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 28.03.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2023
- 01.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Boulder, Colorado 80304, US
Cincinnati, Ohio 45213, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.