MACHINE ELECTRIQUE TOURNANTE

Europäisches Patent · EP3639349 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3639349
Anmeldenummer
EP18729167
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2018
Veröffentlicht
22.04.2020
Erteilt
09.07.2025
Schutz endet spätestens
11.06.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H02K 29/03 (2006.01)
Priorität
FR 1755442 15.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/065533 12.06.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/229065 20.12.2018
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026

  2. 09.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Moteurs Leroy-Somer

Boulevard Marcellin Leroy CS 10015, 16915 Angouleme Cedex 9, FR

Erfinderin/Erfinder

JOURDAN, Dominique

69230 Saint Genis-Laval, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.