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Europäisches Patent · EP3639497 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3639497
Anmeldenummer
EP18728430
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2018
Veröffentlicht
22.04.2020
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
07.06.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H04L 9/40 (2022.01)
H04L 9/00 (2022.01)
H04L 9/32 (2006.01)
H04W 12/06 (2021.01)
H04W 12/08 (2021.01)
Priorität
EP 17175391 12.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/065235 08.06.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/228952 20.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DANIEL, Joshua

London EC4V 5BT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.