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Europäisches Patent · EP3639506 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3639506
- Anmeldenummer
- EP18818340
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2018
- Veröffentlicht
- 22.04.2020
- Erteilt
- 20.09.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 67/306 (2022.01)G06Q 30/02 (2023.01)
- Priorität
- US 201715621959 13.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/054058 06.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/229601 20.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 31.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
- 20.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHANG, Guangqiang
San Francisco, CA 94103, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.