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Europäisches Patent · EP3639558 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3639558
- Anmeldenummer
- EP17913387
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2017
- Veröffentlicht
- 22.04.2020
- Erteilt
- 05.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 15.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H04W 36/00 (2009.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/088801 16.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/227625 20.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 07.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2024
- 05.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
02610 Espoo, FI
Tokyo 162-0825, JP
91100 Li, FI
02610 Espoo, FI
02610 Espoo, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.