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Europäisches Patent · EP3639690 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3639690
Anmeldenummer
EP17913656
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2017
Veröffentlicht
22.04.2020
Erteilt
18.08.2021
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 17/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/021669 12.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/229835 20.12.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 29.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

  3. 18.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

Beteiligte

Inhaberin

YKK Corporation

YKK CORPORATION

1, Kanda Izumi-cho, Chiyoda-ku Tokyo 1018642, JP

Erfinderin/Erfinder

KANNO,Kota

Tokyo 101-8642, JP

TANAKA,Hayuru

Tokyo 101-8642, JP

NAKAWATASE,Ryohei

Tokyo 101-8642, JP

HAYASHI,Daisuke

Tokyo 101-8642, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.