SPRITZSCHUTZ FÜR EINE PFANNE ODER EINEN KOCHTOPF SOWIE SPRITZSCHUTZSET
Europäisches Patent · EP3639710 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3639710
- Anmeldenummer
- EP19203403
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2019
- Veröffentlicht
- 22.04.2020
- Erteilt
- 16.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 14.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- A47J 36/06 (2006.01)A47J 27/58 (2006.01)A47J 37/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018125480 15.10.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 26.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 31.10.2023
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Schulze & Schulze GmbH, Eichendorffstrasse 35, 78054 Villingen-Schwenningen, Deutschland → Schulze & Schulze GmbH, Lupfenstr. 65, 78056 Villingen-Schwenningen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2023
- 16.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
78054 Villingen-Schwenningen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.