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Europäisches Patent · EP3639727 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3639727
Anmeldenummer
EP19200179
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2019
Veröffentlicht
22.04.2020
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
26.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A61B 3/10 (2006.01)
Priorität
JP 2018185485 28.09.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMANARI, Masahiro

Nagoya-shi, Aichi 451-0051, JP

OKAMOTO, Keiichiro

Nagoya-shi, Aichi 451-0051, JP

CHUANG, Hsinyuan

Nagoya-shi, Aichi 451-0051, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.