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Europäisches Patent · EP3639775 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3639775
Anmeldenummer
EP19158141
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2011
Veröffentlicht
22.04.2020
Erteilt
17.07.2024
Schutz endet spätestens
21.06.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A61B 17/80 (2006.01)
A61B 17/86 (2006.01)
Priorität
US 201061428745 P 30.12.2010
US 35785510 P 23.06.2010
Abgezweigt von
EP11798862
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 28.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025

  4. 23.07.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  5. 17.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MADEY, Steven, M.

Portland, OR 97228, US

BOTTLANG, Michael

Portland, OR 97228, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.