DRUCKMANSCHETTE ODER -KLEIDUNGSSTÜCK

Europäisches Patent · EP3639809 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3639809
Anmeldenummer
EP19215068
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2013
Veröffentlicht
22.04.2020
Erteilt
04.10.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 9/00 (2006.01)
Priorität
GB 201219496 30.10.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024

  2. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  3. 04.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023

Beteiligte

Inhaberin

Arjo IP Holding Aktiebolag

Hans Michelsensgatan 10, 211 20 Malmö, SE

Erfinderin/Erfinder

Patel, Champaben

Cardiff, South Glamorgan CF24 1HE, GB

Jackson, Philip

Chepstow Gwent, NP16 6HJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.