ARZNEIMITTELABGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3639872 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3639872
- Anmeldenummer
- EP19213439
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2013
- Veröffentlicht
- 22.04.2020
- Erteilt
- 25.01.2023
- Schutz endet spätestens
- 28.08.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/315 (2006.01)A61M 5/24 (2006.01)A61M 5/31 (2006.01)
- Priorität
- EP 12182564 31.08.2012US 201261696496 P 04.09.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 03.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 06.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 25.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Warwick CV34 4AB, GB
Droitwitch Spa, Worcestershire WR 9 7RQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.