ARZNEIMITTELABGABEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3639872 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3639872
Anmeldenummer
EP19213439
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.2013
Veröffentlicht
22.04.2020
Erteilt
25.01.2023
Schutz endet spätestens
28.08.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A61M 5/315 (2006.01)
A61M 5/24 (2006.01)
A61M 5/31 (2006.01)
Priorität
EP 12182564 31.08.2012
US 201261696496 P 04.09.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 03.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024

  4. 06.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023

  5. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  6. 25.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OSMAN, Thomas Frederick

Warwick CV34 4AB, GB

PLUMPTRE, David Aubrey

Droitwitch Spa, Worcestershire WR 9 7RQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.