ROLLPALETTE

Europäisches Patent · EP3640115 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3640115
Anmeldenummer
EP18201388
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2018
Veröffentlicht
22.04.2020
Erteilt
07.07.2021
Gelöscht
29.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 5/06 (2006.01)
B62B 5/00 (2006.01)
B65D 19/42 (2006.01)
B62B 3/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2022

  2. 18.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022

  3. 07.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2021

Beteiligte

Inhaberin

FEIL rolltainer GmbH

Hankerfeld 8, 59602 Rüthen, DE

Erfinderin/Erfinder

Waldemar, Biehl

59581 Warstein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.