DEMONTIERBARE PALETTE

Europäisches Patent · EP3640152 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3640152
Anmeldenummer
EP18817162
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2018
Veröffentlicht
22.04.2020
Erteilt
12.04.2023
Schutz endet spätestens
13.06.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B65D 19/32 (2006.01)
Priorität
ES 201730799 14.06.2017
ES 201830576 13.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/ES2018/070426 14.06.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/229321 20.12.2018
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 21.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024

  5. 23.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2023

  6. 12.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MARCONEL CARPIO, Jose Luis

46117 Valencia, ES

GARCIA GUILLEN, Tomas Andres

46920 Valencia, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.