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Europäisches Patent · EP3640172 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3640172
Anmeldenummer
EP19202900
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.2019
Veröffentlicht
22.04.2020
Erteilt
30.11.2022
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 45/18 (2006.01)
B65H 29/52 (2006.01)
Priorität
JP 2018195992 17.10.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 11.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

  3. 30.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAMURA, Yoshikazu

Takashima-shi, Shiga 520-1501, JP

TABUCHI, Hideaki

Takashima-shi, Shiga 520-1501, JP

YAMAMOTO, Hiroki

Takashima-shi, Shiga 520-1501, JP

WAKIMOTO, Shigeru

Takashima-shi, Shiga 520-1501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.