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Europäisches Patent · EP3640383 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3640383
Anmeldenummer
EP18200645
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2018
Veröffentlicht
22.04.2020
Erteilt
30.11.2022
Schutz endet spätestens
15.10.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
D04B 1/12 (2006.01)
D04B 1/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  4. 11.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

  5. 13.12.2022

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2022

  6. 30.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ATMANSPACHER, Jan

95405 Warmensteinach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.