GESTRICKTEIL
Europäisches Patent · EP3640383 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3640383
- Anmeldenummer
- EP18200645
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2018
- Veröffentlicht
- 22.04.2020
- Erteilt
- 30.11.2022
- Schutz endet spätestens
- 15.10.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- D04B 1/12 (2006.01)D04B 1/26 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 11.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
- 13.12.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2022
- 30.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
ATMANSPACHER, Jan
95405 Warmensteinach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.