MÖBELSTÜCK
Europäisches Patent · EP3640486 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3640486
- Anmeldenummer
- EP19212168
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2015
- Veröffentlicht
- 22.04.2020
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 12/12 (2006.01)F16B 12/46 (2006.01)A47B 47/00 (2006.01)
- Priorität
- BE 201405044 31.10.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHACHT, Benny
8908 Vlamertinge, BE
DEMAN, Luc
8020 Oostkamp, BE
VAN HOOYDONCK, Guy
2900 Schoten, BE
MAERTENS, Luc
8850 Ardooie, BE
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