MÖBELSTÜCK

Europäisches Patent · EP3640486 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3640486
Anmeldenummer
EP19212168
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2015
Veröffentlicht
22.04.2020
Erteilt
07.06.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 12/12 (2006.01)
F16B 12/46 (2006.01)
A47B 47/00 (2006.01)
Priorität
BE 201405044 31.10.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  4. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHACHT, Benny

8908 Vlamertinge, BE

DEMAN, Luc

8020 Oostkamp, BE

VAN HOOYDONCK, Guy

2900 Schoten, BE

MAERTENS, Luc

8850 Ardooie, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.