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Europäisches Patent · EP3640540 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3640540
Anmeldenummer
EP18382739
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2018
Veröffentlicht
22.04.2020
Erteilt
21.04.2021
Gelöscht
29.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23N 5/10 (2006.01)
F23N 5/24 (2006.01)
F24C 3/10 (2006.01)
F23Q 3/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2022

  2. 02.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022

  3. 21.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

Beteiligte

Inhaberin

Orkli, S.Coop.

ORKLI, S. COOP.

Carretera Zaldibia, s/n, 20240 Ordizia (Gipuzkoa), ES

Erfinderin/Erfinder

PABLO CURTO, Marcos

20120 HERNANI, ES

UNANUE IMAZ, Andoni

20213 IDIAZABAL, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.