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Europäisches Patent · EP3640605 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3640605
Anmeldenummer
EP19216077
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.09.2013
Veröffentlicht
22.04.2020
Erteilt
20.03.2024
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 23/24 (2006.01)
G01F 1/58 (2006.01)
G01F 1/002 (2022.01)
G01F 23/00 (2022.01)
G01F 23/22 (2006.01)
Priorität
DE 102012109308 01.10.2012
Abgezweigt von
EP13763088
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 29.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

  3. 01.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2024

  4. 11.09.2024

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Endress + Hauser Flowtec AG, Kägenstrasse 7, 4153 Reinach → Endress+Hauser Flowtec AG, Kägenstrasse 7, 4153 Reinach

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

  5. 20.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.