FÜLLSTANDSÜBERWACHUNGSSYSTEM UND DURCHFLUSSMESSGERÄT
Europäisches Patent · EP3640605 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3640605
- Anmeldenummer
- EP19216077
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2013
- Veröffentlicht
- 22.04.2020
- Erteilt
- 20.03.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 23/24 (2006.01)G01F 1/58 (2006.01)G01F 1/002 (2022.01)G01F 23/00 (2022.01)G01F 23/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012109308 01.10.2012
- Abgezweigt von
- EP13763088
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 29.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
- 01.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2024
- 11.09.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Endress + Hauser Flowtec AG, Kägenstrasse 7, 4153 Reinach → Endress+Hauser Flowtec AG, Kägenstrasse 7, 4153 Reinach
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 20.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.