PARTIKELVERTEILVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3640625 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3640625
- Anmeldenummer
- EP19202201
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.2019
- Veröffentlicht
- 22.04.2020
- Erteilt
- 28.08.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 15/06 (2024.01)G01N 1/22 (2006.01)G01N 15/00 (2024.01)
- Priorität
- DE 102018125601 16.10.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BURGER, Volker
78576 Emmingen-Liptingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.