LICHTQUELLENSYSTEM UND PROJEKTIONSSYSTEM DAMIT
Europäisches Patent · EP3640731 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3640731
- Anmeldenummer
- EP17907531
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.2017
- Veröffentlicht
- 22.04.2020
- Erteilt
- 06.03.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03B 21/20 (2006.01)G02B 26/00 (2006.01)G03B 33/08 (2006.01)
- Priorität
- CN 201710286466 27.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/109341 03.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/196318 01.11.2018
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 15.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 06.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LI, Yi
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
HU, Fei
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
HOU, Haixiong
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
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