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Europäisches Patent · EP3640773 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3640773
- Anmeldenummer
- EP18200805
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2018
- Veröffentlicht
- 22.04.2020
- Erteilt
- 28.12.2022
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/0354 (2013.01)G06F 3/0346 (2013.01)G01S 17/48 (2006.01)G01S 17/46 (2006.01)G01S 17/08 (2006.01)G01S 17/88 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 08.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
- 28.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.