ALARMVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3640905 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3640905
Anmeldenummer
EP18818059
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2018
Veröffentlicht
22.04.2020
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
13.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G08B 17/113 (2006.01)
G08B 17/107 (2006.01)
Priorität
JP 2017116828 14.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/018583 14.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/230225 20.12.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

HOCHIKI CORPORATION

Hochiki Corporation

10-43 Kamiosaki 2-chome, Shinagawa-ku, Tokyo 141-8660, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIMADZU, Tomohiko

Tokyo 141-8660, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.