SYSTEM, VERFAHREN UND COMPUTERPROGRAMMPRODUKT ZUR RADARBASIERTEN AUTOUNFALLVERHÜTUNG

Europäisches Patent · EP3640914 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3640914
Anmeldenummer
EP19202670
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2019
Veröffentlicht
22.04.2020
Erteilt
11.12.2024
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08G 1/01 (2006.01)
G08G 1/052 (2006.01)
G08G 1/08 (2006.01)
G08G 1/16 (2006.01)
G01S 13/91 (2006.01)
G01S 13/92 (2006.01)
Priorität
IL 26242818 16.10.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  2. 22.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

  3. 11.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KASTER, Michael

7751021 Ashdod, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.