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Europäisches Patent · EP3640959 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3640959
Anmeldenummer
EP19196449
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2019
Veröffentlicht
22.04.2020
Erteilt
22.06.2022
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01F 10/32 (2006.01)
G06N 3/063 (2006.01)
Priorität
WO PCT/JP2018/033800 12.09.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023

  2. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  3. 22.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022

Beteiligte

Inhaberin

TDK Corporation

2-5-1, Nihonbashi, Chuo-ku,, Tokyo 103-6128, JP

Erfinderin/Erfinder

SASAKI, Tomoyuki

Tokyo 103-6128, JP

SHIBATA, Tatsuo

Tokyo 103-6128, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.