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Europäisches Patent · EP3640960 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3640960
Anmeldenummer
EP19196454
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2019
Veröffentlicht
22.04.2020
Erteilt
05.07.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01F 10/32 (2006.01)
G06N 3/02 (2006.01)
Priorität
WO PCT/JP2018/033798 12.09.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

  2. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 05.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

TDK Corporation

2-5-1, Nihonbashi, Chuo-ku,, Tokyo 103-6128, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIBATA, Tatsuo

Tokyo, 103-6128, JP

SASAKI, Tomoyuki

Tokyo, 103-6128, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.