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Europäisches Patent · EP3641317 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3641317
Anmeldenummer
EP19214057
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2004
Veröffentlicht
22.04.2020
Erteilt
15.06.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 21/00 (2011.01)
Priorität
US 731809 08.12.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 26.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023

  3. 15.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Braness, Jason

San Diego, CA California 92127, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.