GESCHWINDIGKEITSREGELVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3641524 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3641524
Anmeldenummer
EP18820141
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2018
Veröffentlicht
29.04.2020
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
21.06.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A01D 34/00 (2006.01)
A01D 34/67 (2006.01)
Priorität
US 201762524179 P 23.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/038970 22.06.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/237251 27.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FERRELL, James, C.

Elberton GA 30635, US

COLBER, William, E.

Lavonia GA 30553, US

FENG, Dayu

Seneca SC 29672, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.