GESCHWINDIGKEITSREGELVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3641524 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3641524
- Anmeldenummer
- EP18820141
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2018
- Veröffentlicht
- 29.04.2020
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A01D 34/00 (2006.01)A01D 34/67 (2006.01)
- Priorität
- US 201762524179 P 23.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/038970 22.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/237251 27.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
FERRELL, James, C.
Elberton GA 30635, US
COLBER, William, E.
Lavonia GA 30553, US
FENG, Dayu
Seneca SC 29672, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.