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Europäisches Patent · EP3641582 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3641582
Anmeldenummer
EP18820509
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2018
Veröffentlicht
29.04.2020
Erteilt
08.09.2021
Gelöscht
23.12.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 11/25 (2006.01)
A45F 5/02 (2006.01)
Priorität
US 201715628871 21.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/CN2018/086664 14.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/233397 27.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022

  2. 20.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022

  3. 08.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHAN, Yick Fai

Hong kong, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.