BRILLENETUI
Europäisches Patent · EP3641585 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3641585
- Anmeldenummer
- EP18814709
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2018
- Veröffentlicht
- 29.04.2020
- Erteilt
- 06.10.2021
- Schutz endet spätestens
- 11.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A45C 11/04 (2006.01)
- Priorität
- RO 201700419 23.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/RO2018/000009 12.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/027338 07.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 17.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 17.12.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2021
- 06.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021
Beteiligte
Inhaberin
Bucuresti, RO
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Bucuresti, RO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.