SIÈGE
Europäisches Patent · EP3641597 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3641597
- Anmeldenummer
- EP18735683
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2018
- Veröffentlicht
- 29.04.2020
- Erteilt
- 17.11.2021
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 31/12 (2006.01)B60R 21/015 (2006.01)
- Priorität
- FR 1755804 23.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2018/051434 15.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/234667 27.12.2018
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 28.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022
- 17.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NIGUET, Ludovic
07130 Toulaud, FR
LAUGT, Dorian
26100 Romans-sur-Isère, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.