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Europäisches Patent · EP3641602 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3641602
Anmeldenummer
EP18734640
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2018
Veröffentlicht
29.04.2020
Erteilt
14.09.2022
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/44 (2006.01)
Priorität
IT 201700068264 20.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/IB2018/054238 12.06.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/234927 27.12.2018
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  2. 26.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

  3. 14.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022

Beteiligte

Inhaberin

Luigi Lavazza S.p.A.

Via Bologna 32, 10152 Torino, IT

Erfinderin/Erfinder

SEIDL, Florian

I-10125 Torino, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.