KAFFEEMASCHINE MIT SENSOREN

Europäisches Patent · EP3641605 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3641605
Anmeldenummer
EP18736812
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.2018
Veröffentlicht
29.04.2020
Erteilt
09.06.2021
Gelöscht
19.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/60 (2006.01)
Priorität
IT 201700069004 21.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/066122 18.06.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/234241 27.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022

  2. 19.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

  3. 09.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FOGLIA, Simone

62100 Macerata, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.