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Europäisches Patent · EP3641610 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3641610
- Anmeldenummer
- EP17732204
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2017
- Veröffentlicht
- 29.04.2020
- Erteilt
- 15.03.2023
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 5/24 (2006.01)A47L 5/36 (2006.01)A47L 9/16 (2006.01)A47L 9/24 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2017/051788 19.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/234723 27.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 24.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
- 15.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Droitwich Worcestershire WR9 8YB, GB
Droitwich, Worcestershire WR9 8YB, GB
Droitwich Worcestershire WR9 8YB, GB
Birmingham West Midlands B4 6BN, GB
Droitwich Worcestershire WR9 8YB, GB
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