NÄHSYSTEME UND VERFAHREN ZUM NÄHEN VON KÖRPERGEWEBE

Europäisches Patent · EP3641663 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3641663
Anmeldenummer
EP18738168
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.2018
Veröffentlicht
29.04.2020
Erteilt
02.03.2022
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/04 (2006.01)
A61B 17/29 (2006.01)
Priorität
US 201762522028 P 19.06.2017
US 201762559941 P 18.09.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/038111 18.06.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/236766 27.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 11.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023

  3. 02.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NOBLES, Anthony, A.

Fountain Valley, California 92708, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.