NÄHSYSTEME UND VERFAHREN ZUM NÄHEN VON KÖRPERGEWEBE
Europäisches Patent · EP3641663 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3641663
- Anmeldenummer
- EP18738168
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2018
- Veröffentlicht
- 29.04.2020
- Erteilt
- 02.03.2022
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/04 (2006.01)A61B 17/29 (2006.01)
- Priorität
- US 201762522028 P 19.06.2017US 201762559941 P 18.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/038111 18.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/236766 27.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 11.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023
- 02.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NOBLES, Anthony, A.
Fountain Valley, California 92708, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.