KOMBINIERTE SCHNEIDE- UND ABFASUNGSMASCHINE FÜR FLIESEN ODER STEIN ODER STEINÄHNLICHES MATERIAL
Europäisches Patent · EP3641997 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3641997
- Anmeldenummer
- EP18740649
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2018
- Veröffentlicht
- 29.04.2020
- Erteilt
- 20.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B28D 1/00 (2006.01)B28D 1/18 (2006.01)B28D 1/04 (2006.01)B28D 1/30 (2006.01)
- Priorität
- IT 201700070652 23.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/054535 20.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/235008 27.12.2018
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Toncelli, Dario
36061 Bassano del Grappa (VI), IT
Erfinderin/Erfinder
Toncelli, Dario
36061 Bassano del Grappa (VI), IT
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