ABGERUNDETE ECKEN EINER BILDLEINWAND
Europäisches Patent · EP3642040 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3642040
- Anmeldenummer
- EP18821059
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2018
- Veröffentlicht
- 29.04.2020
- Erteilt
- 22.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B41F 16/00 (2006.01)B41M 3/12 (2006.01)B41M 5/035 (2006.01)B41M 7/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201762522929 P 21.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/038477 20.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/236985 27.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CRONIN, Patrick, C.
Shakopee MN 55379-3817, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.