ABGERUNDETE ECKEN EINER BILDLEINWAND

Europäisches Patent · EP3642040 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3642040
Anmeldenummer
EP18821059
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2018
Veröffentlicht
29.04.2020
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
19.06.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B41F 16/00 (2006.01)
B41M 3/12 (2006.01)
B41M 5/035 (2006.01)
B41M 7/00 (2006.01)
Priorität
US 201762522929 P 21.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/038477 20.06.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/236985 27.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CRONIN, Patrick, C.

Shakopee MN 55379-3817, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.