ZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP3642320 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3642320
- Anmeldenummer
- EP18734901
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2018
- Veröffentlicht
- 29.04.2020
- Erteilt
- 21.07.2021
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11D 17/00 (2006.01)C11D 3/12 (2006.01)E03D 9/03 (2006.01)
- Priorität
- GB 201709905 21.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2018/051642 14.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/234753 27.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 01.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
- 21.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DALTON, James
Park Ridge, New Jersey 07656, US
CHIN, Linda
Montvale, New Jersey 07645, US
DOMANSKI, Artur Stanislaw
Montvale, New Jersey 07645, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.