ZELLSTOFFMISCHUNG
Europäisches Patent · EP3642414 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3642414
- Anmeldenummer
- EP18731116
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2018
- Veröffentlicht
- 29.04.2020
- Erteilt
- 10.03.2021
- Gelöscht
- 21.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 11/00 (2006.01)D21H 11/16 (2006.01)D21J 3/00 (2006.01)D21D 1/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 17177184 21.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/066458 20.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/234395 27.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2022
- 19.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 10.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HILDÉN, Lars
603 80 Norrköping, SE
RAUVANTO, Irina
02580 Sjundeå, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.