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Europäisches Patent · EP3642513 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3642513
Anmeldenummer
EP18728022
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2018
Veröffentlicht
29.04.2020
Erteilt
31.03.2021
Gelöscht
24.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 9/06 (2006.01)
F16J 9/14 (2006.01)
Priorität
DE 102017113354 19.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/DE2018/100471 17.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/233753 27.12.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

  2. 24.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021

  3. 31.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BALKE, Sabine

51399 Burscheid, DE

SCHMIDT, Peter

51399 Burscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.