ROBINET À PAPILLON CENTRÉ

Europäisches Patent · EP3642515 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3642515
Anmeldenummer
EP18723760
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2018
Veröffentlicht
29.04.2020
Erteilt
07.04.2021
Gelöscht
17.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 1/226 (2006.01)
F16K 1/228 (2006.01)
Priorität
FR 1770655 20.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/061051 30.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/233915 27.12.2018
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022

  2. 17.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021

  3. 07.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ARNAL, Fabien

33600 Pessac, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.