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Europäisches Patent · EP3642585 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3642585
- Anmeldenummer
- EP18820694
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2018
- Veröffentlicht
- 29.04.2020
- Erteilt
- 29.11.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01P 15/135 (2006.01)G01P 15/08 (2006.01)G01P 15/04 (2006.01)H01H 35/14 (2006.01)
- Priorität
- US 201762604126 P 23.06.2017US 201762707261 P 26.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/039098 22.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/237324 27.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Aldric
Plano TX 75024, US
FONK, Anthony, N.
Austin TX 78746, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.