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Europäisches Patent · EP3642765 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3642765
- Anmeldenummer
- EP18820794
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2018
- Veröffentlicht
- 29.04.2020
- Erteilt
- 16.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G06N 10/80 (2022.01)B82Y 10/00 (2011.01)G06F 9/50 (2006.01)G06F 9/455 (2018.01)G06F 8/41 (2018.01)
- Priorität
- US 201762522039 P 19.06.2017US 201762522537 P 20.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/038359 19.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/236925 27.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 24.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2025
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Berkeley California 94710, US
Berkeley California 94710, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.